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Das Aus für Foren ?

Geschrieben von cheffe am 09.12.05 um 14:27 Uhr

Ich denke das es eine Sache ist die uns alle betrifft und die als Maßstab dazu genutzt werden sollte eine gewisse Selbstkontrolle aufrecht zu erhalten. Außerdem habt Ihr nun wieder was zum diskutieren *g*

Hier also mal der Artikel:

06. Dezember 2005

GERICHTSURTEIL

Betreiber haften für Forumsbeiträge

Von Richard Meusers

Auf die Betreiber von Internetforen und Chats kommen möglicherweise schwere Zeiten zu: Das Hamburger Landgericht weist ihnen die volle rechtliche Haftung für online gestellte Beiträge anderer Nutzer zu. Das Urteil erging gegen den IT-Informationsdienst Heise Online.

In einer vom Unternehmen Universal Boards erwirkten einstweiligen Verfügung wurde Heise Online untersagt, "Forenbeiträge zu verbreiten, in denen dazu aufgerufen wird, durch den massenhaften Download eines Programms den Server-Betrieb eines Unternehmens zu stören". Das Hamburger Landgericht bestätigte dies jetzt in seinem Urteil (Az. 324 O 721/05). Auslöser war ein im Heise-Forum veröffentlichtes Skript gewesen, das geeignet sei, "den Betrieb von Download-Angeboten von Universal Boards zu gefährden".

Obwohl die beanstandeten Beiträge umgehend entfernt wurden, verlangte Universal Boards eine Unterlassungserklärung, was der Heise Zeitschriften Verlag abgelehnt hatte. Die Weigerung wurde damit begründet, der Verlag müsse "seiner Auffassung nach nur bei Kenntnis der potenziell rechtswidrigen Beiträge handeln".

"Sollte sich diese Rechtsprechung durchsetzen, führt das dazu, dass jeder Anbieter, der ungefiltert die Möglichkeit zu Kommentaren bietet, unmittelbar für Rechtsverstöße in den Beiträgen haftet und abgemahnt werden kann", zitiert Heise seinen Hausjustiziar Joerg Heidrich.

Davon wären sämtliche Nutzungsarten betroffen, die Raum für persönliche Kommentare zur Verfügung stellen, von Foren über Chats bis hin zu Weblogs.

Auch der Düsseldorfer Rechtsanwalt Udo Vetter beurteilt das Hamburger Urteil äußerst kritisch. Zwar steht die schriftliche Urteilsbegründung noch aus, aber zumindest könne man den auf Heise Online veröffentlichten Inhalten entnehmen, dass das Urteil in diametralem Gegensatz zum Paraggraf 11 des Teledienstgesetzes stehe. "Solche Fälle regelt das Gesetz eindeutig", so der Anwalt.

"Es gibt keine Haftung für rechtswidrige Inhalte in Internetforen ohne eine positive Kenntnis des Betreibers. Das Hamburger Urteil hätte de facto eine vorauseilende Zensur für jeden einzelnen Forenbeitrag zur Folge, was bei mehreren Tausend Einträgen pro Tag wie im Fall von Heise online auf eine veritable Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für Privatzensoren und Anwälte hinausliefe."

In Vetters Lawblog fragt ein Kommentator: "Wenn ich jemandem einen Brief schreibe, in dem ich den Empfänger zur Ausübung einer Straftat auffordere, wird dann die Deutsche Post verurteilt, alle Briefe auf etwaige juristische Fehltritte hin zu durchsuchen?"

So bleibt, neben der Erwartung der schriftlichen Urteilsbegründung nur die Hoffnung auf die nächste Instanz. Es ist nach Auffassung von Experten nicht auszuschließen, dass der Fall am Ende zur letztinstanzlichen Klärung vor dem Bundesgerichtshof landet.

Besondere Pikanterie erhält die Sache durch den anwaltlichen Vertreter von Universal Boards: es handelt sich um den Münchner Rechtsanwalt Bernhard Syndikus, der sich in Internet-Branchenkreisen eines recht zweifelhaften Ansehens erfreut. Er arbeitete unter anderem für das als "Abmahn-Kanzlei" bekanntgewordene Anwaltsbüro Freiherr von Gravenreuth & Syndikus.

© SPIEGEL ONLINE 2005

Sieh mich an Mann sag mir was du siehst
Bin ich ein offenes Buch sag mir was du liest
Drück' Stück für Stück mir deine Maske ins Gesicht
Du hörst mich nicht weinen du siehst meine Tränen nicht
Du nimmst mir nicht den Mut in mir brennt eine Glut
Doch in mir steigt die Wut wenn ich dich über mich reden hör'
Zerstör' alle Brücken ich kann über's Wasser gehn'
Mach es dir bequem es gibt nichts für dich zu verstehn'
Du siehst sowieso nur was du in dir sehen willst
Doch ich bin's nicht nein und ich will es nicht sein
Lang genug hab' ich versucht Idealen zu entsprechen
Doch wenn ich im Spiegel meine Augen sah war mir klar
Nein ich bin's nicht
Und ich werd es niemals sein

Aw: Das Aus für Foren ?

Geschrieben von Sicherheitskurt86 am 09.12.05 um 15:01 Uhr

wow...das is ganz schön krass-wenn wir also scheiße labern, wäre es in zukunft evtl der fall, dass das bizarre-radio dafür haften muss?! übel. und das wäre echt der tod aller foren....

Aw: Das Aus für Foren ?

Geschrieben von schnute am 09.12.05 um 16:58 Uhr

das macht och nichts solange man den haftungsaiuschuss deutlich sichtbar im forum anbringt.
ddas die beiträge halt nur die meinung der jemweiligen user weiderspiegeln udn man nicht haftet. normalerweise kommt auch wennman sich ine nem forum registeriert immer so ne meldung dass man dem szustimmen muss.

Vater RocknRoll, der du bist im Himmel,
geheiligt werde dein Rythmus,
dein Konzert komme,
dein Wille geschehe,
wie auf der Tanzfläche so auf der Bühne,
und führe uns nicht in Versuchung,
sondern erlöse uns von den Groupies
denn dein ist die Konzerthalle
und die Gästeliste
in Ewigkeit
YEAH

Aw: Das Aus für Foren ?

Geschrieben von Tyr am 09.12.05 um 20:34 Uhr

aber wenn das dann einfach nicht mehr gilt?

Aw: Das Aus für Foren ?

Geschrieben von Majestic am 10.12.05 um 15:04 Uhr

ähm ja
habt ihr mal daran gedacht, das wenn die wirklich alle beiträge prüfen müssen, dann müssen sie auch mitarbeiter dafür einstellen
-->forum kostenpflichtig

int giveRandomNumber(){
return 3;
};

Aw: Das Aus für Foren ?

Geschrieben von Knarösto JJ Pöpel am 10.12.05 um 15:43 Uhr

Es gibt schon Forenmitarbeiter, die die Inhalte überprüfen und die heißen Moderatoren und machen das ehrenamtlich. Der Aufgabenbereich wird legiglich darum erweitert illegale Inhalte sofort zu entfernen, wobei ich immer dachte, dass das schon immer so ist.

und P.S.: Ab damit in Philosophie und Weltgeschehen, passt doch kaum zum Talk Talk Talk, ist ja ein ernstes Thema und gehört zum Weltgeschehen.

Band !